Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Nur wenn der Geist des Spiels bewahrt bleibt, entgeht die Kunst der Gefahr der Industrialisierung.
  Lin Yu-Tang
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14.02.2019
18:56 [Ceiberweiber] (E)
Die Bundesregierung, Eurofighter und Airbus
Bisher ermittelte Staatsanwalt Michael Radasztics in Sachen Eurofighter und behandelte Anzeigen, die vom Abgeordneten Peter Pilz erstattet wurden oder mit dessen Wirken zu tun hatten. Weil Radasztics diesem bei einer Einvernahme wegen Pilz‘ Anzeige gegen Ex-Minister Norbert Darabos ein Amtsgeheimnis verraten haben soll, wird der Staatsanwalt von den Fällen abgezogen und die Staatsanwaltschaft Eisenstadt ermittelt gegen ihn. Das Rumpelpilzchen sieht ihn als Opfer eines Paktes zwischen der Bundesregierung und dem „bösen Rüstungskonzern“, wo man doch unmittelbar vor der Anklageerhebung gegen Airbus gestanden haben soll.
12.02.2019
23:03 [Ceiberweiber] (D)
Der Innenminister und die Spione
In der Auseinandersetzung zwischen Opposition, Medien und Innenminister Herbert Kickl geht es auch darum, dass der Verfassungsschutz umgestaltet werden und eine Geheimdienstkomponente bekommen soll (es geht auch um die Heeresdienste). Der NATO-affine „Kurier“ sprach von einem „verdeckten Spiel um Reform von Österreichs geheimen Diensten“. Doch in all der (gekünstelten?) Aufregung wurde von vielen, die es eigentlich besser wissen müssten, so getan, als sei das BVT „unser Geheimdienst„, den Kickl mutwillig zerstöre (der U-Ausschuss wird zum schlechten Scherz wie auch der nunmehr dritte zu den Eurofightern). Man muss wissen, dass der Spielraum gegenüber amerikanischen Diensten ohnehin immer gering war und nach dem 11. September 2001 weiter reduziert wurde. Darauf weist auch der erste Chef des BVT Gert Polli in seinem Buch „Deutschland zwischen den Fronten“ hin, der bei seiner Ausbildung beim Heeresnachrichtenamt merkte, wie eng die „Kooperation“ mit den USA ist.
10.02.2019
11:37 [Der Überflieger] (D)
Die Aufforderung zum Gesetzesbruch
An die regelmäßigen Provokationen eines Herbert Kickl haben wir uns mittlerweile „gewöhnt“. Seine Aussage: "Ich glaube immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht." war gegenüber der Wortspende von seiner FP-Parteikollegin Dagmar Berlakowitsch: „Niemals haben wir uns damit abzufinden, dass Gesetze uns in unserem Handeln behindern“ fast harmlos...
09.02.2019
11:37 [Ceiberweiber] (D)
Politische Nachhilfe für Johannes Voggenhuber
Der „unabhängige“ Spitzenkandidat der Liste Pilz/Jetzt/1 Europa Johannes Voggenhuber will nicht nur die Grünen neu gründen, sondern auch Dämonen der Vergangenheit bekämpfen und ist bestrebt, die Tätigkeit von Pilz und Co. zu loben, obwohl er sich nicht so gerne mit (vermeintlch reiner) Innenpolitik befasst. Wie man im Falter-Interview von Florian Klenk hören kann, hebt Voggenhuber Peter Pilz als vermeintlichen Aufdecker hervor und erwähnt auch die Causa Eurofighter. Dies ist mehr als nur eine Randnotiz, denn die Skandalisierung des Ankaufs von Eurofighter Typhoon besonders durch Pilz erklärt sich nur aus der Konkurrenz zwischen amerikanischer und europäischer (Rüstungs-) Industrie. Als „glühender Europäer“, der uns nur mehr „halbe Neutralität“ zugesteht und von einer europäischen Verteidigung träumt, müsste Voggenhuber sich da gegen Pilz stellen. Weil er und sein Förderer auch für einen gewissen Sexismus stehen und ich mich mit der Materie auskenne, erteile ich Voggenhuber jetzt Eurofighter- (und Innenpolitik-) Nachhilfe:
07.02.2019
21:49 [Ceiberweiber] (D)
Frauen in der Politik zwischen Silberrücken und Chauvinismus
Wie sehr die Politik noch Macho ist, zeigen gerade wieder einmal Peter Pilz und Johannes Voggenhuber. Frau meint fast, Frauen müssten bei Liste Jetzt/Pilz vorher um Erlaubnis fragen, ehe sie eine politische Aussage treffen. Aber die Sozialdemokraten, denen gerne vorgehalten wird, sich von ihrer Basis zu entfernen, um in den Teichen der Grünen zu fischen, sind um nichts besser. Man sehe sich die Ansagen des designierten Tiroler Parteichefs Georg Dornauer an, der sich vor ein paar Monaten die erkrankte grüne Landesrätin Gabriele Fischer lieber nicht „in der Horizontalen vorstellen“ wollte. Nun legt er in gewisser Weise nach, indem er Parteichefin Pamela Rendi-Wagner zugesteht, dass sie nicht herumkeift (sie sei keine „keifende Oppositionschefin“) . Wieder einmal ist ihm sein /Sexismus nicht bewusst, doch er sagt damit, dass sie lieber nicht zuviel von sich gibt, nicht kritisch sein soll, mit anderen Worten: nicht lästig. Es wäre verständlich, wenn sie deswegen nicht zum Parteitag käme, doch sie blieb schon dem Wahlkampfauftakt der unverdächtigen Salzburger SPÖ fern. Es ist aber ausgesprochen passend, dass Hans Peter Doskozil (dann schon Landeshauptmann im Burgenland) anreist, denn er sieht Frauen auch als Anhängsel von Männern ohne eigenständige Rollen.
05.02.2019
23:47 [Ceiberweiber] (D)
Warum Norbert Darabos abgeschossen wird
Nur wenige Stimmen im Netz nehmen den eigentlichen Darabos wahr, das politische Talent, das unter einem Wust an Desinformationen, vor allem aber von Druck, Rundum-Überwachung, Abschottung begraben wurde. Landeshauptmann in spe Hans Peter Doskozil meint, einen Sieg davongetragen zu haben, indem er den vermeintlichen Rivalen abserviert hat. Doch wegen Darabos‘ Talent, aber auch dem, was ihm widerfahren ist, gehört er in die Bundespolitik, um die SPÖ wieder in Schwung zu bringen. Ihr Niedergang, der ansonsten unaufhörlich weitergeht, wurde von den Kräften verursacht, die ihn im Visier haben und zu deren Handlanger Doskozil auch unter dem Einfluss von Peter Pilz wurde. Medien weisen darauf hin, dass Darabos ja eine Hypothek durch „Betrugsverfahren“ aus seiner Ministerzeit habe; so kann man ihn eben auch aus der Landesregierung entfernen.
04.02.2019
18:10 [Ceiberweiber] (D)
EU: Voggenhuber und die Dämonen der Vergangenheit
Es wirkte gespenstisch, als er seine Kandidatur bei der EU-Wahl auf einer „unabhängigen“, von der Liste Jetzt ermöglichten Liste bislang ohne weitere Kandidaten verkündete. Die Liste stellt 250.000 Euro Startkapital zur Verfügung, die durch Crowdfunding ergänzt werden sollen, und drei Abgeordnetenunterschriften zum Einreichen (Pilz, Zinggl, Rossmann?). Voggenhuber scheint in einer Vergangenheit zu leben, in der er sich für die EU-Grundrechtscharta engagierte und für eine Beschränkung der Macht der EU-Kommission einsetzte. Seine „nationalistischen und rechtsextremen Dämonen“ verortet er zwar in der Gegenwart, doch er sah sie auch früher schon am Horizont heraufdämmern (wir finden sie auch im von Parteiobfrau Maria Stern verlesenen „Manifest„).
03.02.2019
22:54 [Ceiberweiber] (D)
Voggenhuber-Kandidatur: Er ist wieder da!
Bisher war es ein Gerücht, das sich jedoch übers Wochenende verdichtet hat: Johannes Voggenhuber wird für die Liste Jetzt bei der EU-Wahl antreten. Objektiv betrachtet mischt dies die Karten neu, da der Ex-Mandatar immer noch einen hohen Bekanntheitsgrad hat und ihm das Label „unbequem“ verliehen wird. Seine Tiraden waren jedoch immer innerhalb des Rahmens politischer Korrektheit ohne jedes Risiko, zumal er stets einknickte, wenn er auf Widerstand stieß. Das konnte man auch in den Grünen beobachten, wo gerade Peter Pilz alles andere als ein Parteifreund war. Vielleicht wird sein Antreten ja deshalb als Entscheidung der Partei verkauft, die nach wie vor nur in einer Sparvariante existiert? Zur Pressekonferenz lädt jedenfalls Obfrau Maria Stern mit Voggenhuber, die sich kürzlich bei einer Klage gegen die Partei von Pilz vertreten ließ.
02.02.2019
9:30 [Ceiberweiber] (D)
Ist Peter Pilz Oppositionspolitiker oder Agent?
Am 30. Jänner 2019 trug Peter Pilz im Namen der Opposition einen Misstrauensantrag gegen Innenminister Herbert Kickl vor; zwei Tage danach hiess es, eine Unterlassungsklage von ihm gegen Pilz sei vom Handelsgericht Wien abgewiesen worden. Der Minister geht in Berufung und Pilz tut natürlich so, als sei die FPÖ wegen Beziehungen zu Russland eine Gefahr für die Sicherheit Österreichs, was wohl die Sichtweise von Diensten wie der CIA ist. Bis dato war Pilz nicht bereit, einmal seine „Hintermänner“ offenzulegen, so sehr er bei anderen immer rasch mit Vermutungen bei der Hand ist.
30.01.2019
23:29 [Ceiberweiber] (D)
Wie die Opposition an Minister Kickl scheiterte
Ein Misstrauensantrag hat natürlich praktisch keine Chance, angenommen zu werden. Und doch ist er mehr als nur Show, weil man das Vorgehen der Fraktionen beobachten kann. Immer ist der Anlass auch etwas konstruiert, hat aber in der Regel mehr Substanz als beim heute gebotenen Schauspiel. Doch es gab in den letzten Monaten immer wieder Debatten, in denen die Opposition von der Rolle schien, was auch bedeutete, dass sie ihre eigene Klientel nur mehr teilweise erreichte. Es fiel auf, dass die Regierungsparteien immer wieder auf Tal Silberstein anspielten, der offiziell nichts mehr mit politischen Kampagnen weder hier noch anderswo zu tun hat. Man kann sich da nie ganz sicher sein, zumal das Thema bei SPÖ und NEOS nicht sonderlich beliebt ist.
27.01.2019
18:36 [AmericanRebel] (D)
Die Östereicher haben "Glück"
Der angehängte Artikel benennt eine einfache Wahrheit, die in Deutschland immer verdrängt wird, wenn von Renten die Rede ist: Die Armen zahlen die Renten der Reichen….
26.01.2019
19:11 [Ceiberweiber] (D)
Staatenbund: Hochverrat oder Farce?
Wegen Hochverrat und weiterer Delikte wie der Nötigung von Regierungsmitgliedern wurden am 25. Jänner 2019 in Graz zahlreiche Urteile gesprochen.die Gründerin des „Staatenbundes“ Österreich Monika Unger soll die nächsten 14 Jahre hinter Gitter verbringen. Sie wollte allen Ernstes das Bundesheer zum Putsch aufrufen und Haftbefehle ausstellen sowie ein Eingreifen des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Würde ich versuchen, mit ihr über Politik zu diskuieren, würde ich spätestens nach fünf Minuten genervt aufstehen, jedenfalls soweit ich mir anhand von Videos und Berichten eine Meinung gebildet habe. Interessant ist, dass das Landesgericht für Strafsachen in Graz, das den ersten Hochverratsprozess seit 1945 durchführte, seit 26.6.2017 von Caroline List geleitet wird, deren Gatte Christian Pilnacek Generalsekretär im Justizministerium ist
24.01.2019
15:13 [Ceiberweiber] (D)
Der Innenminister und die Menschenrechtskonvention
Mehr hat es nicht gebraucht: für Innenminister Herbert Kickl ist die Europäische Menschenrechtskonvention nicht sakrosankt, da das Recht nicht über der Politik steht, sondern von dieser gemacht wird. „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus“, heißt es in Artikel 1 der Bundesverfassung. Damit sind allerdings nur ihrem Gewissen, nicht der Regierung oder dem Klubzwang verpflichtete Abgeordnete gemeint. Tatsächlich ist weder die EMRK auf ewig unveränderbar noch andere Bestandteile der Bundesverfassung. Immer wieder wurde ja kritisiert, dass Regierungen Gesetze einzementieren, indem sie diese in den Verfassungsrang erheben, was Zweidrittel-Mehrheiten in Parlament erfordert. EMRK und Genfer Flüchtingskonventuon sind in der Nachkriegszeit entstanden und waren Meilensteine, die Kickl wegen illegaler Masseneinwanderung nun in Zweifel zieht. Doch genau dafür wurden sie auch nie geschaffen, sodass man im Gegenteil verlangen muss, dass sie angewandt statt missbraucht und unterlaufen zu werden.
23.01.2019
21:16 [Ceiberweiber] (D)
Was Gewalt gegen Frauen wirklich bedeutet
Pfolz weiß aus Erfahrung, dass Opfer aufgrund ihrer permanenten Traumatisierung widersprüchliche Angaben machen. Sie müssen in der Gewalt“Beziehung“ verdrängen, um zu überleben, haben Angst, sich an andere zu wenden und empfinden auch Scham, und viele meinen, sie seien selbst „schuld“, weil Außenstehende die Dynamiken nicht kennen. Es ist leicht gesagt, sich therapeutische Hilfe zu holen, weil diese nichts an der Situation ändert, die auch mit finanziellen Ängsten zu tun hat. Viele Frauen haben kein eigenes Geld, keinen Zugang zu ihrem Konto oder nicht mal ein eigenes Handy, geschweige denn Internet, sagt Pfolz. Es wäre auch ein Eingeständnis, das erst recht Gefahr bedeutet, wenn eine Frau in Therapie gehen will, da es den Täter markiert. Damit sind sie auch mit Posttraumatischem Stress allein, der aus Flashbacks (alles immer wieder erleben) besteht, Herzrasen, Atemnot, wie gelähmt sein. Man kann ihn selbst überwinden, wenn man seine körperlichen Reaktionen beschreibt, da dies die Gehirnhälften wieder synchronisiert.
19.01.2019
15:36 [Ceiberweiber] (D)
Die SPÖ, Fussi und Strache
Vizekanzler Heinz Christian Strache klagte Rudi Fussi, der gerne als Politikberater bezeichnet wird, weil dieser ihn mit den Identitären in Verbindung bringt. Dabei geht es um eine Aufnahme, die Strache in einem Lokal in der Steiermark im Herbst 2015 zeigt. Mit am Tisch saß Patrick Lenart, der sich in der „rechtsextremen“ Bewegung engagiert. Zwar grenzt sich die FPÖ von der IB ab, doch deren Einordnung erfolgt nicht nach wissenschaftlichen Kriterien, sondern gemäß einer Blase, die alle Einwanderungskritiker ablehnt. Wohlgemerkt geht es nicht um legale Zuwanderung, sondern um jene illegale, die besonders seit 2015 gefeuert wird und wenig mit dem Recht auf Asyl zu tun hat. Peinlich wurde es für Strafhe vor allem deshalb, weil er behauptete, das von Fussi verwendete Foto sei eine Fälschung, was es definitiv nicht ist. Doch es wird sofort heuchlerisch, wenn dann sein Rücktritt gefordert wird, denn Bundespräsident Alexander van der Bellen posierte mit Martin Sellner von der IB und Vorgänger Heinz Fischer mit mutmaßlichen Mitgliedern des nun verbotenen neonazistischen Kulturvereins Objekt 21.
13.01.2019
19:54 [Ceiberweiber] (D)
Agent Pilz gegen die „schwarze Stasi“
Es entbehrt nicht der Komik, wenn Peter Pilz von einer „schwarzen Stasi“ im Innenministerium als „Hauptgeschichte“ beim BVT-U-Ausschuss spricht, formulierte doch der ÖVP-Abgeordnete Anton Wimmersberger im Jahr 1985 einen Stasi-Verdacht gegen Pilz. Nun ist der rauchende Colt des „Aufdeckers“ eine Datenbank, auf die der frühere Chef der Spionageabwehr im BVT Zugriff hatte, von dem man sich längst einvernehmlich trennte. Er soll ein geradezu manischer „Sammler“ von Daten gewesen sein, die er in mäßig raffiniert getarnten Dateien mit Bezeichnungen wie „Weihnachten“ ablegte. Pilz ist besorgt, dass Herr P. („der schwarze Maulwurf“) Kontakte zu CIA, MI 5, BND, Mossad (er zögert, bevor er dieses Wort ausspricht) und Co. pflegte, wie er auf Facebook in einem Video ausführt. Wahrscheinlich (Achtung, Ironie!) war das schlicht sein Job, und ob er dabei Grenzen überschnitten hat, sollten Gerichte und der U-Ausschuss klären.
11.01.2019
13:05 [Ceiberweiber] (D)
Haselsteiner, Kern und Gusenbauer
Als Christian Kern seine politischen Funktionen zurücklegte, sprach er davon, dass er ein Start Up gründen wolle; es kam dann etwas anders, aber doch ähnlich, da er in eine neue Firma seiner Frau einstieg. Hans-Peter Haselsteiner wird nun Mehrheitseigentümer der Firma „Energy Hero“, die Eveline Steinberger-Kern und Christian Kern betreiben. Diese wiederum gehört wie die israelische Firma Fsight (früher Foresight) zur Blue Minds Gruppe, die sich mit smarten Technologien befasst. Im Firmenbuch kann man Beteiligungen und Vernetzungen nachvollziehen, findet jedoch nur „Digital Hero“ samt Haselsteiners ZMH GmbH (61,11 %). Diese ist zu 100% im Eigentum der Haselsteiner Familien-Privatstiftung mit Alfred Gusenbauer im Vorstand, die sich u.a. an Rene Benkos Signa beteiligt. Fsight mischt bei der Umstellung auf Smart Meter mit, „Energy Hero“ bietet Stromanbieterwechsel künftig auch für Gewerbekunden; man wird sich auch mit Smart Homes und E-Mobilität befassen. Wer in Israel in der Start Up-Szene unterwegs ist und mit smarten Technologien zu tun hat, kommt oft von der Unit 8200, einer Special Forces-Einheit, die zum Militärgeheimdienst Aman gehört.
11:49 [Der Überflieger] (D)
Das Vorbild - St. Valentin in Niederösterreich
Der Gemeinderat der niederösterreichischen Gemeinde hat einstimmig eine Resolution zur Vermeidung von Einweg-Plastik beschlossen. Es wird ab nun eifrigst daran gearbeitet den Plastikverbrauch zu reduzieren. In der zehntausend Einwohner zählenden Gemeinde wurde das Ziel ausgegeben die Plastikmüllmenge innerhalb von zwei Jahren zu halbieren. Das würde eine Reduktion auf jährlich 130 Tonnen Plastikmüll bedeuten.
07.01.2019
11:53 [Ceiberweiber] (D)
Krieg gegen die Caritas?
Spätestens seit dem Kosovokrieg vor 20 Jahren ist der Begriff humanitär gekapert, um sein genaues Gegenteil voranzutreiben. Nicht von ungefähr gilt Bernard Kouchner, der Ärzte ohne Grenzen gründete, als Erfinder der humanitären Intervention. Und es ist auch kein Zufall, dass sie mit den Regierungen Clinton und Schröder verbunden ist, hier auch der Verrat der Grünen deutlich wurde. Zu den Kriegsgewinnlern gehören stets in der Presse verherrlichte „NGOs“, deren Zweck alles andere als gemeinnützig ist. Eher schon sind sie als Nicht-Regierungsorganisationen ein Instrument, um Regierungen unter Druck zu setzen, wie auch wir es erleben müssen. Besonders deutlich wurde dies im Sommer und Herbst 2015 (und danach), doch die Weichen wurden dafür schon lange vorher gestellt. Eine ganze Generation wuchs mit der dauernd getrommelten Botschaft auf, dass nur der oder die “ mitmenschlich“ agiert, die/der ausschließlich bei Rassismus und Flüchtlingen hinsieht. Dies bedeutet, Einheimische kaum gelinderter Not und teilweise massiven Menschenrechtsverletzungen auszuliefern, für die sich niemand zuständig fühlt.
05.01.2019
22:26 [Ceiberweiber] (D)
Was wird jetzt aus den Grünen?
Kürzlich schlug der grüne Bürgermeister von Innsbruck Georg Willi vor, dass seine Partei mit der Liste von Peter Pilz zusammengeht. Nicht sofort, aber wenn die Wunden verheilt sind, die Pilz mit der Gegenkandidatur 2017 geschlagen hat. Zunächst steht die EU-Wahl im Mai an, bei der die Grünen mit Werner Kogler an der Spitze antreten. Einer Umfrage zufolge kommt er besser an als Othmar Karas (OEVP) und Andreas Schieder (SPÖ). Spötter mag dies nicht überraschen, doch 1000 Personen wurden im Auftrag der Grünen befragt. Dafür hat die schwer verschuldete Partei also Geld, mag man sich fragen (und daran denken, dass die Erste Bank zu weniger prominenten Kunden auch weniger nett ist). Auch die jetzt Jetzt gerufene Pilz-Liste will antreten, verzögert ihre Entscheidung aber bis Ende Jänner. Im Gespräch sollen Hans Peter Martin und Johannes Voggenhuber sein, die beide den Vortril haben, bereits in Brüssel und Straßburg gearbeitet zu haben. Voggenhuber wird gerade in der “ Krone“ zerrissen, weil er in der „Zeit“ zum zu Ende gegangenen österreichischen Ratsvorsitz „eine Orgie der Verbitterung“ zelebriere.
04.01.2019
1:00 [Ceiberweiber] (D)
Pamela Rendi-Wagner und die rote Dekadenz
Wer die Errungenschaften des Roten Wien verteidigen will, muss jene kritisieren, die sich als dessen Erben ausgeben. Denn sie sind in erster Linie dekadent, was weiteren Verfall bereits vorwegnimmt. Bezeichnend ist, dass Bürgermeister Michael Ludwig an Harry Kopietz festhält, nachdem bekannt wurde, wie fürstlich sich seine Gattin Brigitte als Chefin des Vereines Wiener Kinder- und Jugendbetreuung entlohnte. Der Verein erhielt 2017 mehr als 40 Millionen von der Stadt, was auch dafür aufgewendet wurde, Frau Kopietz und wenige andere sehr gut zu bezahlen. Wer wirklich vor Ort Kinder betreute, bekam nicht unbedingt mit, was in der Zentrale geschah. Ob rund 1000 Pädagogen auch etwas gesehen haben von jenen „Jubiläumsgeldern“, die der Rechnungshof kritisiert?
31.12.2018
19:09 [Sputnik Deutschland] (D)
Ostukraine: Kurz erwartet „mehr Interesse“ von Kiew
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich in einem Interview zum Konflikt in der Ostukraine geäußert. In letzter Zeit hat es laut Kurz keine sichtbaren Fortschritte gegeben. Dabei forderte er von Kiew mehr Engagement im Friedensprozess.
18:41 [Sputnik Deutschland] (D)
Moskauer Ball in Hofburg vereint Wien und Moskau harmonisch
Der 12. Moskauer Ball in den historischen Prunkräumen der Wiener Hofburg, bei dem Künstler aus Russland eine besondere Atmosphäre zur Begegnung der russischen und der österreichischen Kultur im Takt der Musik schafften, trug wesentlich zur Stärkung der Sympathie zwischen den beiden Völkern bei. Der Moskauer Ball habe in die Balltradition Wiens Eingang gefunden und sei längst zu einem Fixpunkt im Wiener Ballkalender geworden, hieß es in der Begrüßung des Bundeskanzlers Sebastian Kurz.
30.12.2018
14:47 [Sputnik Deutschland] (D)
„Inakzeptabel“: Kneissl ruft zu Ahndung für Gewalt gegen Journalisten in Ukraine auf
Kurz nach den Aussagen des ORF-Reporters Christian Wehrschütz, wonach er in der Ukraine um sein Leben fürchtet, hat sich nun die österreichische Außenministerin Karin Kneissl zur Einschränkung der Pressefreiheit in der Ukraine geäußert.
14:46 [Sputnik Deutschland] (D)
Morde in Kiew: Soll ein ORF-Journalist „der Nächste“ werden? Reaktion aus Österreich
Laut einem den Medien vorliegenden Schreiben hat ORF-Reporter Christian Wehrschütz über die Unterdrückung regierungskritischer Meinungen in der Ukraine geklagt und seinen Unwillen erklärt, „der Nächste“ ermordete Journalist zu werden. Dazu äußern sich nun ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und ein FPÖ-Politiker in einem Sputnik-Gespräch.
19.12.2018
10:58 [Querdenkende] (D)
Österreich: Rechtspopulistisches Einerlei mit Möchtegern-Orbán Kurz
Solidarität auf die Straße bringen – das Motto der Demo am Wochenende. Er schaut drollig drein mit seinen übergroßen Ohren und dem Schwiegermuttergesicht, genauso als ob er keiner Fliege was zuleide tun könne, nur mit dem Unterschied, daß Äußerlichkeiten sowieso trügerische Meinungsmache sein mögen, dennoch jener Möchtegern-Orbán, Sebastian Kurz, gleichwohl Salvini oder Trump alle Ehre macht. Gemeinsamkeit betrifft den unübersehbaren Nationalismus als auch die Kaltschnäuzigkeit, Sozialabbau im großen Stil voranzutreiben.
18.12.2018
21:50 [Ceiberweiber] (D)
Norbert Darabos und die Dankbarkeit in der Politik
Es war bereits im Frühjahr 2017 klar, dass Hans Peter Doskozil und Norbert Darabos nicht in einer Regierung Platz haben. Daher ist das heute bekanntgegebene Ausscheiden von Darabos keine Überraschung. Man mag hier nur daran denken, dass eigentlich ja Darabos als „Kronprinz“ von Landeshauptmann Hans Niessl galt, bis Doskozil einen Blitzstart hinlegte. Doch der Konflikt geht viel tiefer, da Doskozil im Dossier für Berater Tal Silberstein gelobt und Christian Kern zerlegt wurde.
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