Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Wenn der Wind der Veränderung weht, setzen die Mutigen Segel, die Ängstlichen aber verankern ihre Häuser.
  Chinesisches Sprichwort
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Aktuelles auf deutsch (10) [der letzten 24 Stunden]
Topthema - Aktuelle Hotspots (2)
11:39 [antikrieg.com]
Deutschland genehmigt Verkauf von Waffen an Saudi-Arabien
Da Saudi-Arabien seinen Krieg im Jemen ständig ausweitet, nehmen die Forderungen der Menschenrechtsgruppen zu, den Saudis keine Waffen mehr zu verkaufen, mit denen sie Kriegsverbrechen begehen können. Sie haben Mühe, mit den riesigen Summen zu konkurrieren, die die Saudis für diese Waffen anbieten.
20:36 [antikrieg.com]
Die perverse Haltung der USA zum Frieden in Korea
Gerade wenn Sie denken, dass die Politik des US-Nationalen Sicherheitsstaates gegenüber Korea nicht perverser werden kann, dann wird sie es. Die neueste Perversion? Widerstand gegen ein Friedensabkommen zwischen Nordkorea und Südkorea!
Europa - Allgemein (1)
19:01 [antikrieg.com]
Polen bietet 2 Milliarden Dollar für die Errichtung einer permanenten Militärbasis an
Bei seinem Besuch im Weißen Haus am Dienstag bekräftigte der polnische Präsident Andrzej Duda das Angebot Polens, 2 Milliarden Dollar an die USA zu zahlen, wenn Präsident Trump eine permanente Militärbasis in Polen errichtet. Duda argumentiert, dass diese als Bollwerk gegen Russland gebraucht wird.
Europa - Österreich (3)
11:32 [Ceiberweiber]
SPÖ: Gibt es erstmals eine Parteichefin?
Vielleicht bekommt die SPÖ erstmals in ihrer Geschichte eine Parteichefin, doch noch ist alles offen und es mobilisieren verschiedene Lager, wenn man Berichten glauben darf. Nachdem Christian Kern seinen Rückzug angekündigt hat, werden Namen in die Diskussion geworfen, darunter auch die zweier Frauen, von Doris Bures und Pamela Rendi-Wagner. Manche sind grundsätzlich für eine Frau an der Parteispitze, andere wollen erst ein Anforderungsprofil erstellen, das Frauen wie Männer erfüllen sollen, ehe sie bereit sind zu kandidieren. Einige fordern eine Entscheidung der Mitglieder bzw. sind dafür, dass die Wahl zwischen mehreren Personen erfolgt, statt wie bisher üblich jemanden von oben zu designieren. Die Suche nach der Nachfolgerin oder dem Nachfolger wurde übrigens Christian Kern selbst übertragen, der dafür offiziell ein paar Wochen Zeit hat. Entgegen einem in manchen Medien zu beobachtenden Trend wettet Wolfgang Fellner in oe24 auf den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, der freilich schon abgewunken hat. Kaiser wäre zwar ein Mann, hat aber unbestritten ein modernes Frauenbild, was die Grundvoraussetzung bei jedem Bewerber sein muss (und schon mal den kommenden burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ausscheidet).
13:24 [Ceiberweiber]
SPÖ: Kern geht und das Chaos ist perfekt
Eben noch wurde SPÖ-Chef Christian Kern vergeblich dazu aufgefordert, zu den Lobbying-Verstrickungen seines Mentors Alfred Gusenbauer Stellung zu nehmen. Und nun überrascht er die politische Szene damit, dass er seinen Rücktritt als Parteichef bekanntgibt, zugleich aber schon festzustehen scheint, dass er dafür Spitzenkandidat bei der EU-Wahl 2019 wird. Nun kann man für Brüssel sicher schlechtere Leute finden, doch wo ist zumindest der Versuch, sich einen Hauch von Demokratie zu geben? Alle werden vor vollendete Tatsachen gestellt, ganz besonders eine Parteibasis, die Kern in ein paar Wochen in seinem Amt bestätigen sollte. Die „Prinzessin mit Glaskinn“, wie ihn der ehemalige Gusenbauer-Sprecher Robert L. in einem Dossier für Tal Silberstein beschrieb, zeigt also wieder einmal, dass sie leicht die Nerven verliert. Es sollte doch machbar sein, den Abgang professionell abzuwickeln, statt eine offene Nachfolgediskussion ausbrechen zu lassen und der kürzestdienende SPÖ-Chef (und sowieso der kürzest amtierende Kanzler) zu sein. Das bedeutet auch, dass (wie etwa bei Reinhold Mitterlehner und Eva Glawischnig) Spekulationen angestellt werden, was denn nun ausschlaggebend war, zumal es kein wahrnehmbares Mobbing wie gegen Faymann gab.
13:23 [Ceiberweiber]
Woran Christian Kern scheiterte
Dieser Tage analysieren Medien gerne das Scheitern des Christian Kern, der gestern beinahe als SPÖ-Chef zurückgetreten wäre, doch nur bekanntgab, dass er vorhat, Spitzenkandidat bei der EU-Wahl zu werden. Leider werden in den meisten Stellungnahmen Bilder von Kern aufgewärmt, die sich als Trugbilder erwiesen haben, die man selbst kreierte, um den Nachfolger von Werner Faymann wirksam zu positionieren. Vielleicht rollt man er am besten auf, indem man sich fragt, warum die von manchen als potenzielle Nachfolgerin betrachtete Doris Bures Kern 2010 zum ÖBB-Chef machte. Ging es der damaligen Infrastrukturministerin um Pläne von Gusenbauer und Kern, Faymann das Kanzleramt wieder abzujagen? Bei den ÖBB soll Kern relativ offen das Kanzleramt angestrebt und den Chefposten nur als notwendige Zwischenstation betrachtet zu haben. Natürlich muss man sich erstmal ein Image auf der Absprungbasis aufbauen, was Kern mit eifrigem Netzwerken getan hat; viel an PR und Werbung ist ebenfalls aus seiner Zeit überliefert. Doch letztlich schienen Gusenbauers Connections eine wichtige Rolle zu spielen, was Kern am Ende dann auch zu Fall brachte, da er diesen „seinen“ Berater Tal Silberstein zu verdanken hatte.
Links des Tages (1)
22:54 [aufgelesen und kommentiert (@rume.de)]
Aufgelesen und kommentiert 2018-09-19
/ Lila Bäcker: Geldbonus wer sich nicht krankmeldet / Forsa-Umfrage: Bundesregierung tut zu wenig gegen Kinderarmut / Kinderarmut: Nicht einmal 15 Prozent der 6- bis unter 15-Jährigen profitieren von Teilhabeleistungen / Wohnungsnot: Kümmert euch doch selbst / Merkels Wohngipfel: Mieter und Opposition müssen draußen bleiben / V-Partei hat Ärger - wegen Werbung auf ihrem Wahlplakat / Cannabis auf Rezept: Manche kommt das teuer zu stehen / Maaßens Beförderung verschärft den Rechtskurs der Großen Koalition / Morddrohungen von der AfD nach Satire-Video / Mitarbeiter für die "Sächsische Sicherheitswacht" gesucht / Erneute Razzien und europaweite Fahndung gegen G20-Demonstranten / Demonstranten mit Bodycams: "Polizeigewalt Runterfahren" / Springer-Chef Döpfner zieht in den Netflix-Verwaltungsrat ein / Wird ER jetzt Maaßens Nachfolger? / Weiterlesen....
Deutschland - Demokratie und Politik (1)
14:44 [NachDenkSeiten]
Der Maaßen-Deal – Theaterdonner, Instant-Empörung aus der Dose und am Ende gewinnen wieder einmal BILD und AfD
Laut „Regieanweisung“ müssen nun alle so tun, als seien sie fürchterlich überrascht. Dabei kursierte genau dieser Vorschlag bereits seit Tagen im Regierungsviertel und wurde sogar vor dem Krisentreffen von der BILD als goldene Lösung aus dem Hut gezaubert. Die Speerspitze der Empörten bilden dabei Mitglieder aus dem SPD-Vorstand.
Deutschland - Medien und Meinungsmache (1)
13:32 [NachDenkSeiten]
Feigheit vor dem Leser – wie die taz Deutschland mal wieder in den Krieg schicken will und sich doch nicht traut, dies klar zu sagen
Dominic Johnson bedauerte schon kurz vor der Einigung der beiden Staatschefs in einem überaus zynischen Kommentar, dass nun „ausgerechnet die Türkei“ die „Demokraten“ in Idlib schützen müsse. „Der Westen schaut zu“, „Deutschland führt Scheindebatte“ und wird „nichts tun“, so Johnson in tiefstem Bedauern. So offen hat sich die taz noch nie gegen das Völkerrecht, die Menschenrechte und den ausdrücklichen Wunsch der UN gestellt.
Feuilleton - Literatur (1)
13:17 [NachDenkSeiten]
Ein mächtiger ideologischer Kampfbegriff, mit dem jede öffentliche Diskussion über den Palästinakonflikt zur Tabuzone erklärt werden kann
Der israelische Soziologe Moshe Zuckermann gehört zu den profundesten Kritikern des Missbrauchs des Antisemitismus-Begriffs zum Zwecke der Unterdrückung von Kritik an der Politik des Staates Israel. Im Westend Verlag erscheint in diesen Tagen Zuckermanns jüngstes Buch mit dem vielsagenden Titel „Der allgegenwärtige Antisemit oder die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit“. Norman Paech hat sich Zuckermanns Buch für die NachDenkSeiten einmal näher angeschaut.
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