Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Der Ungebildete sieht überall nur ein einzelnes, der Halbgebildete die Regel, der Gebildete die Ausnahme.
  Franz Grillparzer
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29.05.2020
15:12 [Infosperber] (D)
Die internationale Rüstungskontrolle bröckelt weiter
Die USA wollen aus dem multilateralen «Open Skies»-Abkommen aussteigen, das zur Förderung des gegenseitigen Vertrauens gedacht war. Dem Gebäude internationaler Rüstungskontrolle droht weiterer Abbruch. Nach ihrem Rückzug aus dem Atomabkommen mit Iran und dem mit Moskau vereinbarten bilateralen INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen wollen die USA auch aus dem multilateralen «Open Skies» (Offene Himmel) genannten Abkommen über vertrauensbildende militärische Beobachtungsflüge aussteigen. Das kündigte Präsident Donald Trump am Donnerstagabend an und verwies zur Begründung auf angebliche Vertragsverletzungen durch Russland. Deutschlands Aussenminister Heiko Maas erklärte, die Bundesregierung wolle gemeinsam mit europäischen Bündnispartnern versuchen, Washington von dem Ausstieg aus dem Vertrag, der in sechs Monaten erfolgen würde, abzuhalten.
28.05.2020
13:31 [Junge Welt] (D)
Washington will testen
Die US-Regierung hat vor wenigen Tagen angeblich auf Beamtenebene diskutiert, wieder einen Atomtest durchzuführen. Die entsprechende Beratung habe am 15. Mai stattgefunden, berichtete die US-Tageszeitung Washington Post am Freitag unter Berufung auf mehrere Teilnehmer des angeblich geheimen Treffens. Eine Entscheidung sei nicht gefallen, weder für noch gegen den Test. Offizielles Argument für diese Überlegungen der US-Administration sind Vorwürfe Washingtons gegen China und Russland.
27.05.2020
22:36 [RT Deutsch] (D)
Gefährliche Muskelspiele: USA schicken Flotte von Jagd-U-Booten als "klare Nachricht an Peking"
Die Corona-bedingte Auszeit für militärische Machtspiele scheint nun endgültig vorbei zu sein. Nachdem "Defender 2020" in Osteuropa doch stattfinden wird, schickt die US Navy nun ihre besten Unterwasserjäger in den Westpazifik, um ein Zeichen gegen Chinas "Expansionismus" zu setzen.
16.05.2020
21:47 [RT Deutsch] (D)
"Nach sorgsamer Abwägung" – USA wollen Großmanöver Defender Europe ab Juni fortsetzen
"Press Release: DEFENDER-Europe 20 Plus", unter dieser Überschrift hat die US-Armee am 13. Mai eine überraschende Neuigkeit bekannt gegeben. Das Mega-Manöver "Defender 2020", welches wegen der Corona-Krise abrupt gestoppt wurde, soll neben anderen Manövern doch fortgesetzt werden.
12.05.2020
10:35 [Makadomo] (D)
Frieden auf Erden unerwünscht
Spekulation einer Illusion oder Lebenseinstellung? Ein Zusammenleben ohne Gewaltausübung umfaßt den Sinn und somit die Bedeutung des Friedens, wie ihn wohl der Großteil der Menschheit sich herbeisehnt. Denn kein Mensch wird als Amokläufer, Massenmörder, Vergewaltiger, Diktator geboren, sondern genau deshalb, weil die Schöpfung ihm Leben einhauchte und er wie ein aufgezogenes Uhrwerk es gestalten möge.
9:58 [IMI-online] (D)
Barentsee: Manöver
N-tv berichtet über das erste Manöver in der Barentsee seit vielen Jahrzehnten: „Die territorialen Zugehörigkeiten in der Arktis sorgen seit Jahren für Streitigkeiten bei den Anrainerstaaten. In Zusammenarbeit mit der britischen Marine demonstriert die US-Marine für die „Freiheit der Schifffahrt“ – und schickt vier Kriegsschiffe durch die Barentssee. […] Es war den Angaben zufolge das erste Mal seit Mitte der Achtzigerjahre, dass US-Kriegsschiffe sich durch diesen Teil der Arktis bewegten.“
10.05.2020
13:28 [Elija J. Magnier] (D)
Der Iran ist in Syrien um zu bleiben, und die Antwort Damaskus’ an Israel wird nur aufgeschoben
Kürzlich behauptete Israel, der Iran ziehe seine Streitkräfte aus Syrien zurück, nachdem die Jets aus Tel Aviv wiederholt Luftangriffe über dem Libanon ausgeführt und zusätzlich den irakischen Luftraum verletzt hatten. Darüber hinaus scheinen israelische Offizielle zu glauben, dass der Iran es nicht auf sich sitzen lassen kann, in Syrien herausgefordert zu werden, aber dennoch noch weit davon entfernt ist, in absehbarer Zeit Rache zu üben. Dies ist israelisches Wunschdenken, das den Iran nach Tel Avivs eigenen Bedingungen und Zeitplan in eine Konfrontation hineinziehen will. Diese Taktik, den Iran in den Krieg hineinzuziehen, scheint sowohl von Israel als auch von den USA unterstützt zu werden und bietet Präsident Donald Trump den potenziellen Sieg, den er für seine bevorstehende Wahl braucht. Sie folgt auf sein persönliches Versagen und das seiner Regierung im Umgang mit der COVID-19-Pandemie. Doch der Iran läuft nicht in diese Falle.
06.05.2020
15:02 [Ceiberweiber] (D)
Warum Bundeswehr und Bundesheer in der Krise sind
Bundeswehr und Bundesheer werden in der „Corona-Krise“ eingesetzt, durften aber 2015 Deutschland und Österreich nicht vor illegaler Masseneinwanderung schützen. In beiden Ländern steht auch zur Debatte, welchen Bezug Politikerinnen zur Armee haben können, die bisher keinerlei Berührungspunkte zu ihr hatten. Der Niedergang ist jedoch vielschichtig und kann nicht an einem Faktor gemessen werden, auch wenn er auf Kräfte im Hintergrund zurückgeht. Die deutsche Debatte scheint auch zu belegen, dass es mit der SPD stetig bergab geht, weil mit Eva Högl eine Justizpolitikerin Wehrbeauftragte werden soll, die sich noch nie mit Verteidigung beschäftigt hat. Die Funktion des/der Wehrbeauftragten ist nicht ganz mit der Parlamentarischen Bundesheerkommission in Österreich vergleichbar und soll u.a. die Rechte der Soldaten wahren; sie wird morgen vom Bundestag auf fünf Jahre gewählt.
30.04.2020
0:07 [Paris - Pressenza London] (D)
Die Humanitäre Initiative: Jubeln und durchhalten
Die heutige Generation, die die Furcht vor einer direkten nuklearen Konfrontation nicht erlebt hat, hat dieses Gefühl der Angst verlernt, das nach der Explosion der Atombomben in Japan in Präsidentschaftsreden, Filmen, Musik und sogar in Katastrophenschutzprogrammen allgegenwärtig war. Doch heute befinden wir uns in der gleichen Situation, vielleicht sogar noch schlimmer, und zu wenige sind sich der Fortdauer der Risiken bewusst. Vor zehn Jahren, am 20. April 2010, hielt der damalige Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Jakob Kellenberger, eine Rede mit dem Titel „Die Ära der Atomwaffen zu Ende bringen“, die eine kopernikanische Revolution im Kampf gegen die Bombe einleitete. Daraufhin wurde die Humanitäre Initiative gestartet. Die Gedanken der französischen Philosophin Thérèse Delpech scheinen leider wahr zu sein: „Die Menschheit lernt nicht viel aus Ereignissen, die nicht geschehen. Sie muss Fehler machen und manchmal sogar Katastrophen erleben,..."
0:06 [IMI-online] (D)
EU-Militärhaushalt: Corona als Chance
Die hochtrabenden im Mai 2018 von der EU-Kommission vorgelegten Pläne erstmals über mehrere Budgets verstreut beträchtliche Milliardenbeträge für Rüstungsgüter im kommenden EU-Haushalt 2021 bis 2027 einzustellen gerieten in den nachfolgenden Verhandlungen mit Rat und Parlament erheblich unter Beschuss. Nun melden sich eine Reihe prominenter EU-Sicherheitsexperten aus dem militär- und industrienahen Spektrum zu Wort und fordern heute in der FAZ, in die aktuellen Debatten über eine Ausweitung coronabedingter EU-Ausgaben auch die Rüstungstöpfe mit einzubeziehen: […] Nun ist es an der Zeit, die Anstrengungen zu verdoppeln und den MFR zu nutzen, um mehr Hebel für die industrielle Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich in der EU zu schaffen. Wir sind daher der Ansicht, dass der neue MFR wenigstens den ursprünglichen Vorschlag von 13 Milliarden Euro für den Europäischen Verteidigungsfonds (ein Prozent des EU-Haushalts) umfassen und, wenn möglich, einen realistischen Anstieg vorsehen sollte.“
27.04.2020
22:27 [Pressenza] (D)
Lettland: Militärübung im Rahmen von Defender Europe 2020 fand trotz Corona-Krise statt
Trotz Corona-Krise und sogar mit dem Virus infizierten Soldaten in der sogenannten „Enhanced Forward Presence Battle Group“ fand die multinationale NATO-Militärübung „Steel Brawler“ statt. Das fünftägige Training ging am Samstag auf dem Truppenübungsplatz Mza Mackevici in Lettland zu Ende. Etwa 600 Soldaten und 100 militärische Fahrzeuge nahmen an den Übungen teil, die zwischen dem 13. und 18. April unter kanadischer Führung stattfanden. „Steel Brawler“ ist laut übereinstimmenden Berichten Teil des als US-geleitetem Großmanövers geplanten „Defender Europe 2020“.
25.04.2020
22:16 [IMI-online] (D)
Baltops: Trotz Corona
Die MilitaryTimes berichtet, die Militärübung BALTOPS solle wohl trotz Corona stattfinden, allerdings wahrscheinlich in ledicht abgespeckter Form: „The annual large-scale maritime exercise in the Baltic region dubbed BALTOPS is still slated to kick off but could be scaled back or canceled over COVID-19, according to the commander of U.S. European Command. […] The BALTOPS exercise that kicked off in 2019 from June 9 to June 21 involved 18 countries, 50 surface ships, 36 aircraft, two submarines and 8,600 personnel, according to a news release. The training during BALTOPS includes air, maritime and ground coordination interoperability among allies and partners and air defense, maritime interdiction, anti-subsurface warfare, mine countermeasures, and amphibious operations.”
21.04.2020
21:26 [antikrieg.com] (D)
USA, Russland fangen gegenseitig ihre Flugzeuge bei Überflügen ab
Die Spannungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten von Amerika nehmen wieder zu. Beide Nationen berichteten, dass sie Flugzeuge der jeweils anderen Nation abgefangen haben, als sie ihren Luftraum verletzten. Beide Seiten verteidigten ihre jeweiligen Abfangaktivitäten.
20.04.2020
14:09 [Free21] (D)
US-Diplomaten an illegalem Handel mit Menschenblut und Krankheitserregern beteiligt
Für ein geheimes Militärprogramm transportiert die US-Botschaft in Tiflis gefrorenes menschliches Blut und Krankheitserreger als diplomatische Fracht. Der Autorin wurden interne Dokumente von georgischen Insidern zugespielt, aus denen hervorgeht, dass US-Diplomaten in den Transport von Krankheitserregern und an Experimenten mit ihnen unter diplomatischer Aufsicht verwickelt sind.
14:07 [Anti-Spiegel] (D)
Kein Thema in den deutschen Medien: Woran forscht das Pentagon in Biolabors außerhalb der USA?
Russland ist besorgt über Biolabors, die das Pentagon in vielen Ländern der Welt betreibt und von denen nicht bekannt ist, woran dort gearbeitet wird. Da die deutschen „Qualitätsmedien“ dieses Thema konsequent verschweigen, berichte ich darüber. Ich habe schon über das Richard-Lugar-Zentrum in Georgien berichtet. Das ist ein US-Biolabor, das zum Pentagon gehört, und von dem nicht bekannt ist, was dort erforscht und mit welchen Erregern dort gearbeitet wird. Die Existenz des Labors ist nicht geheim, es ist keine russische Verschwörungstheorie, man findet dazu auch auf Deutsch und Englisch Informationen im Netz.
11.04.2020
8:27 [Tlaxcala] (D)
Spottübung der NATO im von der Covid-19-Epidemie heimgesuchten Mittelmeerraum
Die Luft- und Seekriegsspiele der NATO im östlichen Mittelmeerraum machen keinesfalls vor der Covid-19-Pandemie Halt. Am 1. April startete eine Übung mit Landeinheiten, U-Booten, Hubschraubern, Patrouillenflugzeugen und unbemannten Flugzeugen aus Italien, Griechenland und der Türkei im Rahmen der NATO-Operation Sea Guardian 2020....Die Möglichkeiten einer Ansteckung mit Coronaviren scheinen das Kommando der Streitkräfte nicht zu beunruhigen....Das Wichtigste bleibt die Kriegseffizienz, daher ja ohne jegliche Bedenken die Bomben von Sea Guardian am selben Tag, an dem eine andere NATO-Notfallflotte (SNMG2) eine weitere Übung der Luft- und Seestreitkräfte, Lead Through, abschloss. „Die Standing Maritime Group 2 ist derzeit im Schwarzen Meer im Einsatz und setzt sich aus fünf Einheiten zusammen: ITS Fasan (Italien), HMCS Fredericton (Kanada), TCG Salihreis (Türkei), ROS Regina Maria (Rumänien) und BGS Verni (Bulgarien)“, erklärt Konteradmiral Paolo Fantoni von der italienischen Marine.
8:27 [Tlaxcala] (D)
Die Kunst des Krieges - Strategische NATO-Manöver im Hintergrund der Coronavirus-Krise
Alle europäischen Staaten organisieren sich neu, um sich der Coronavirus-Epidemie zu widersetzen. Alle Tätigkeiten sind davon betroffen, bis auf eine: die Kooperation mit der NATO. Während die Corona-Krise ganze Gesellschaften lähmt, bewegen sich mächtige Kräfte, um den größtmöglichen Vorteil aus der Lage zu ziehen. Am 27. März 2020 erfuhr die von den USA angeführte Nato durch die Aufnahme Nordmazedoniens eine Erweiterung von 29 auf 30 Mitglieder. Am darauffolgenden Tag begann in Schottland – während die US-Übung „Defender Europe 2020“ mit weniger Soldaten, dafür aber mit mehr nuklearen Bombern fortgesetzt wurde – die Übung der See- und Luftwaffe Nato Joint Warrior mit US-, britischen, deutschen und anderen Streitkräften, die bis zum 10. April andauern und auch Landoperationen umfassen wird....Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz richteten sich die harten Angriffe von Mike Pompeo nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen China.
04.04.2020
16:55 [Pressenza] (D)
Aufruf an die G20: investiert in das Gesundheitswesen statt weiterer Militarisierung
International Peace Bureau - IPB fordert eine dramatische Reduzierung der Militärausgaben zugunsten der Gesundheitsversorgung und sozialer Leistungen. Die älteste Friedens-NGO der Welt, die mit dem Nobelpreis ausgezeichnete IPB, hat die Regierungen der G20, die sich in der kommenden Woche auf virtuellem Wege versammeln, dazu aufgerufen, eine Botschaft des Friedens und der Solidarität an die Welt zu senden, wenn sie sich mit dem globalen Gesundheitsnotstand befassen. Dies ist die Zeit, eine neue Seite in den globalen Beziehungen zu öffnen, um geopolitische Spannungen zu überwinden, Stellvertreterkriege zu beenden und einen Waffenstillstand für die vielen Konflikten auf der ganzen Welt auszurufen, die alle eine globale Solidarität in dieser Krisensituation behindern.
01.04.2020
19:33 [Münchner Friedensbündnis] (D)
Wie der Westen die Welt aufrüstet v. Fred Schmid
"Überraschung" werden manche vielleicht spotten. Aber, wenn man die ganze Breite der westlichen Verruchtheit so zu spüren kommt kann einem Angst werden, dazu kommt das Wissen wie diese Ressourcen dringender an anderer Stelle gebraucht würden! 52 Prozent der globalen Militärausgaben entfallen auf die 29 NATO-Staaten. Einschließlich den mit der NATO kooperierenden und manövrierenden Ländern wie Japan, Australien, Südkorea, Israel, Georgien, Ukraine, Saudi-Arabien, VAE, Schweden u.a. sind es knapp 70 Prozent. Doch auch der Rest der Welt wird weitgehend vom Westen hochgerüstet.
13.03.2020
12:48 [Zweitlese] (D)
Exporte: Steigerung bei Tötungs- und Zerstörungsprodukten
Nach neuen Daten des Internationalen Friedensforschungsinstituts in Stockholm (SIPRI) waren die größten Waffenexporteure der letzten fünf Jahre die Vereinigten Staaten (+ 23 % ggü. 2010–2014), Russland (- 18 %), Frankreich (+ 72 %) und Deutschland (+ 17 %). Im Zeitraum 2015 bis 2019 waren Saudi Arabien, Indien und Ägypten die weltweiten größten Waffenimporteure.
11.03.2020
8:41 [German-Foreign-Policy] (D)
Die westliche Rüstungsgemeinschaft (II)
Westliche Mächte stellen zwei Drittel der globalen Rüstungsexporte. Beliefert werden Irans arabische Rivalen und potenzielle Gegner Chinas. Deutschland, die EU und die westliche Welt insgesamt haben ihren ohnehin dominanten Anteil an den boomenden globalen Rüstungsexporten weiter gesteigert. Dies geht aus einem gestern publizierten Bericht des Stockholmer Forschungsinstituts SIPRI zum internationalen Handel mit Kriegsgerät hervor.
06.03.2020
7:41 [Pressenza] (D)
Kriegsspiele – wenn Rußland angreifen würde …
Die zunehmenden Spannungen, der Ausbau der militärischen Infrastruktur der Nato in Richtung Osten, das beispiellose Ausmaß an Übungen an den russischen Grenzen, das unermessliche Aufpumpen von Verteidigungsbudgets – all dies führt zu einer Unberechenbarkeit.“
01.03.2020
15:38 [Makadomo] (D)
Erdoğan provoziert Krieg gegen Russland
Nato-Bündnisfall im Syrienkrieg? Der Verdacht erhärtet sich, daß Präsident Erdoğan mal wieder sich ziemlich verkalkuliert hat, trotz etlicher Warnungen, die seinem Kriegseinsatz in Nordsyrien vorausgingen. Solche Schlappen gehören schon fast zu dessen Politik, die meist nach außen den starken Mann markieren will, obwohl auf weltpolitischen Parkett gänzlich anders agiert werden sollte.
15:35 [RT] (D)
Artikel Fünf oder "Oh Gottchen!" – Wie reagieren USA und NATO auf Verluste der Türkei in Idlib?
Nachdem das türkische Militär Verluste in der syrischen Provinz Idlib hinnehmen musste, wandte sich das Land an die NATO und die USA. Damit haben Gerüchte um NATO-Artikel 5 und einen heißen Krieg der NATO gegen Syrien und Russland freie Bahn. Mindestens 33 türkische Soldaten wurden am Donnerstag bei einem Angriff der syrischen Luftwaffe auf Terroristen bei Behun, der letzten Terroristenhochburg in der Provinz Idlib, getötet. Es gab 32 Verwundete. Nun werden nicht nur seitens der Türkei Rufe nach Artikel Fünf der NATO-Charta laut. Doch es gibt zwei pikante Details...
14:45 [RT] (D)
Auf Ersuchen der Türkei: Außerordentliche NATO-Sitzung zu Angriffen in Idlib
Nach der militärische Zuspitzung und dem erneuten Tod türkischer Soldaten im syrischen Idlib kommt am Freitag der Nordatlantikrat zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Dem Nordatlantikrat gehören die Botschafter aller 29 NATO-Verbündeten an. Gemäß Artikel 4 des Washingtoner Gründungsvertrags der NATO hatte die türkische Regierung um Konsultationen über die Lage in Syrien gebeten.
11:59 [Ceiberweiber] (D)
Eurofighter: Die Rolle der Medien
Es entsteht der Eindruck, dass die Medien alte Eurofighter-Geschichten aufwärmen, uns in Erinnerung zu rufen, um zu sagen, was jetzt geschehen soll. Auftrieb bekommt dies durch den Vergleich mit Airbus in den USA wegen der Verletzung von Compliance-Regeln, auf den die Politik mit Ausstiegsszenarien reagiert. Auf den zweiten Blick reagieren Medien aber unterschiedlich, wenn man zwischen „Krone“ und „Kurier“ und auf der anderen Seite „News“ und „Österreich“ differenziert. „News“ als Gründung Wolfgang Fellners gehört jetzt zwar zum „profil“ und damit auch zum „Kurier“, bezieht sich jedoch wie „Österreich“ (Beilage „Insider“ am 28. Februar 2020) auf Peter Pilz. Im „Kurier“ und in der „Krone“ gibt es O-Töne von Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos, dem der Eurofighter-Vergleich umgehängt wurde. Dabei geht es darum, dass er diesen zu verteidigen hat, weil er für ihn ja auch vor Gericht geradestehen soll. Die „Krone“ zitierte ihn am 23. Februar, während der „Kurier“ ein Interview für die Printausgabe am 27. Februar vorgesehen hatte, das dann aber nicht erschien, aber online für Abonnenten abrufbar ist. Die Texte in „News“ (online, nicht Print) und im „Insider“ haben keine namentlichen Verfasser und erinnnern an den Lobbyisten Steininger und Airchief Wolf sowie („News“) an Ex-Abwehramtschefs Erich Deutschs Verbindung zu Steininger.
26.02.2020
6:59 [Pressenza] (D)
Macron schlägt europäische Rolle für französische Atomwaffen vor, will sich nicht mit Hiroshima Überlebenden treffen
In einer Rede, in der Präsident Macron seine Vision von Frankreichs nuklearer Abschreckungsstrategie schilderte, warb er auch für die Rolle von Atomwaffen in der europäischen Sicherheitspolitik und wies die Forderung nach ihrer weltweiten Abschaffung als „eine ethische Debatte“ zurück, die „in einem strategischen Kontext unrealistisch“ sei.
25.02.2020
12:19 [Ceiberweiber] (D)
Eurofighter: Was die Justiz vertuscht
Es hat mehrere Gründe, warum sich Eurofighter-Verfahren so ziehen; zum einen ist es Überlastung der Justiz, zum einen aber auch fehlender Wille zur Aufklärung. Manche wollen so lange verschleppen, bis man alles einstellen kann, aber auch jene Personen decken, gegen die ermittelt werden sollte. Die NEOS lassen nicht locker, wie man am 24. Februar 2020 bei einer Pressekonferenz von Douglas Hoyos und Nikolaus Scherak sehen konnte. Doch sie sind keineswegs vollkommen unvoreingenommen, weil sie über Hans Peter Haselsteiner auch Gusenbauer-Connection haben. Ironischer Weise tauchte Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer indirekt auf einem Zettel auf, den die NEOS ausgeteilt hatten, um auf Zahlungen für Alfons Mensdorff-Pouilly und Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner laut ORF-Bericht von 2012 hinzuweisen. Ihre Argumentation ist, dass zuerst Mensdorff eine Summe bekam, die auf den Cent genau 20 % dessen beträgt, was man dann 2009 bis 2011 Scheibner über mehrere Firmen überwiesen hatte. Das sieht nach einer Vermittlungsprovision an Mensdorff wofür? aus – dafür, Scheibner Eurofighter gewogen zu machen?
7:37 [IMI-online] (D)
USA: Military „Landgrabbing“
Wie Katie Fite, Biologin und Public Lands Direktorin von WidLands Defense, für das US-amerkanische Magazin CounterPunch berichtet, nutzt das US-Militär immer mehr zivilen und öffentlichen Raum im Westen des Landes und will bereits bestehende militärische Liegenschaften erweitern.
24.02.2020
9:22 [Ceiberweiber] (D)
Eurofighter: Was Gusenbauer und Grasser verbindet
In der SPÖ hält sich ein hartnäckiger Mythos: Die Einzigen, deren Verhalten in der Causa Eurofighter unter die Lupe genommen werden muss, sind die Koalitionsparteien des Jahres 2003. Die SPÖ selbst ist sakrosankt, außer dass der Ex-Minister Norbert Darabos zugeschriebene Vergleich nicht das Gelbe vom Ei war. Aber da war halt nicht mehr möglich, was jedoch im Widerspruch dazu steht. dass man zu Angriffen auf Darabos schweigt- Es wurde und wird auch hingenommen, dass der Ex-Abgeordnete Peter Pilz Darabos basierend auf einem Pakt mit dem nunmehrigen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wegen des Vergleichs anzeigte. Tatsächlich aber besteht eine zumindest indirekte Verbindung zwischen Ex-Finanzminister Karl Heinz Grasser, der „seine Meinung über Nacht geändert hat“ (wie SPÖ-Funktionäre betonen) und Ex-SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer. Im neuen „profil“ gibt es eine Auflistung von 24 Personen und Firmen, die unmittelbar von der Eurofighter-Beschaffung profitiert hatten; der letzte und sehr ausführlich beschriebene Punkt 24 betrifft Magna und Hubert H., der ein paar Jahre lang sowohl für diesen Konzern als auch für EADS tätig war, mit ausdrücklicher Zustimmung seines Chefs Siegfried Wolf.
22.02.2020
10:18 [Ceiberweiber] (D)
Eurofighter: Nationaler Schulterschluss = Anklage gegen Darabos?
Medien schwärmen davon, dass alle Parteien gegen Airbus zusammenstehen, da ein „nationaler Schulterschluss“ verkündet wurde, der sich gegen die europäische Industrie, genauer gegen Airbus Defence and Space richtet. Ob das wirklich so sinnvoll ist, sollte man sich fragen, und es wirkt auch leicht lächerlich. Dazu kommt, dass mit dem Vergleich von 2007 auch der Kaufvertrag von 2003 verglichen wurde, die lauthals angekündigte „Rückabwicklung“ der Beschaffung bzw. der „Ausstieg“ damit zum Rohrkrepierer wird. Selbst wenn es so einfach möglich wäre, wie z.B. „Aufdecker“ Peter Pilz behauptet, müssten die Kosten für die Nutzung von 15 Jets seit 2007 abgegolten werden. Wenn es noch so drei oder vier Jahre dauert, erreicht diese Summe bereits den Kaufpreis. Im Propagandahype des „nationalen Schulterschlusses“ geht auch unter, dass andere Jets ebenfalls Geld kosten, ihr Betrieb auch nicht unbedingt günstig und der Eurofighter Typhoon ein sehr gutes Flugzeug ist. das man nicht zwingend haben muss, aber auf Wunsch der schwarzblauen Regierung von einst erworben wurde.
16.02.2020
9:43 [RT] (D)
Legendäres V. US-Korps soll gegen Russland reaktiviert werden
Das V. US-Korps war bereits an der Landungsoperation Omaha Beach in der Normandie beteiligt und kämpfte sich im Zweiten Weltkrieg bis nach Pilsen vor. Das legendäre "Victory Corps" soll nun reaktiviert werden, mit einem Hauptquartier in Osteuropa gegen Russland gerichtet.
9:40 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Entwicklung & Einsatz von BIO-Waffen durch die USA von 1945 bis heute
Es lohnt sich schon, den HaBE-Newsletter zu abonnieren, abollebern geht nicht zwischen Leber und Milz. Da wären wir schon beim Thema „Milzbrand“, aber darüber soll man auch an Fasching nicht witzeln. Auch abollabourn geht hier nicht, das macht frau am besten bei labournet. Das ist jetzt nicht Hessisch, sondern Englisch! Auf Hessisch hieße das ja auch: „Laabernet!“ OK, ich hör ja schon auf! Ich habe noch bis 18.02. FB-Sperre, die kann frau/man mit dem newsletter durchbrechen und jetzt wird es toternst
10.02.2020
17:02 [Netzwerk Friedenskooperative] (D)
Nein zum NATO Kriegsmanöver Defender 2020
Im April und Mai 2020 veranstalten neunzehn NATO-Mitgliedsländer die Militärübung "Defender 2020", abgekürzt: DEF 20. Die Führung dieses Manövers übernehmen die USA, die dazu insgesamt 37.000 SoldatInnen abstellen wollen. Davon sind 17.000 bereits in Europa stationiert. Der Rest wird zusammen mit Panzern und Gerät aus Nordamerika eingeflogen und -geschifft. Mit 20.000 zusätzlichen SoldatInnen werden für eine einzelne Militärübung mehr US-amerikanische Truppen über den Atlantik gebracht als jemals seit dem Ende des Kalten Krieges. Deutschland soll und wird bei diesem Manöver eine zentrale Rolle als Mitbeteiligter und logistische Drehscheibe spielen.
17:00 [Neue Rheinische Zeitung] (D)
Das wäre, was ich noch erleben möchte! - Ein Kurztext anlässlich des US-Manövers "Defender Europe 2020"
Alle, die mit der Rüstungsindustrie ihr großes Geld machen, werden verpflichtet: nach dem Einsatz ihrer Mordwerkzeuge auf den "Schlachtfeldern" die Toten zu bergen, auch deren einzelne Körperteile, die halbzerfetzten Menschen zu versorgen, die Kriegswaisen bis mindestens zum 18. Lebensjahr zu versorgen, die Trümmer in den Städten zu beseitigen, sich bei den Völkern zu entschuldigen und selbstverständlich eigenhändig alle Minen und Bombenblindgänger zu beseitigen, Wohnstädten wieder aufzubauen. Dafür dürfen keine Steuergelder mißbraucht werden! Es ist alles eine reine Angelegenheit der Kriegsgewinnler - also auf deren Kosten! Könnten wir uns nicht dafür stark machen, ein solches Gesetz weltweit durchzusetzen?
08.02.2020
9:29 [www.barth-engelbart.de] (D)
160 km vor Leningrad “Defender 2020”
Vom Estnischen Narva sind es 160 Kilometer bis St. Petersburg, vom lettischen Krivanda 650 km bis Moskau und Kaliningrad ist von US-Truppen eingeschlossen. Wie lange habe ich gedacht, die bange Nacht sei endlich um. Doch die weiter herrschenden Gesetze Kaputt-Baals bringen immer wieder gesetzmäßig Kriege. Und wer im Personal von Kaputt-Baal die Kriege nach Innen und nach Außen nicht oder nicht ausreichend profitsteigernd führt, wird ausgetauscht, mit geschmierten Marionetten abgewählt und abgeschossen wie Olof Palme.
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